Höfken: „Zukunft des Rheins klimafest gestalten“

Internationale Rheinministerkonferenz verabschiedet das Programm „Rhein 2040“ / Schwerpunkt ist Vorbereitung auf künftige Hoch- und Niedrigwasser

„Die heißen und trockenen vergangenen Sommer haben deutlich gemacht, wie sich die Klimaerhitzung auf den Rhein auswirken kann. Deshalb ist ein Schwerpunkt des Programms „Rhein 2040“ die Anpassung an den Klimawandel, insbesondere an künftige Hoch- und Niedrigwassersituationen“, hält Umweltministerin Ulrike Höfken als Ergebnis der 16. internationalen Rheinministerkonferenz (IKSR) fest, die am 13. Februar 2020 in Amsterdam stattfand. Staatsministerin Höfken nahm als Mitglied der deutschen Delegation und Repräsentantin der Bundesländer an der Konferenz teil.

Höfken weiter: „Bis 2025 wird die Strategie zur Klimawandelanpassung aktualisiert. Bis 2040 soll das Hochwasserrisiko am Rhein trotz Bevölkerungswachstum und den damit verbundenen Siedlungsentwicklungen um weitere 15 Prozent gegenüber 2020 gesenkt werden. Insbesondere aber wird das Niedrigwasser-Monitoring ausgebaut und die Entwicklung gemeinsamer, länderübergreifender Lösungen vorangetrieben, um künftig besser auf niedrige Wasserstände vorbereitet zu sein.“

Zudem wurden laut Höfken neue − auf einer Linie mit dem europäischen „Green Deal“− ambitionierten Ziele für Artenvielfalt und Wasserqualität verbabschiedet. So stehe weiterhin die fortschreitende Verbesserung der Durchgängigkeit für Wanderfische und die entschiedene Reduktion von Schadstoffeinleitungen auf der Agenda. „Es bleibt noch viel zu tun“, mahnt Höfken, denn: Mikroverunreinigungen, beispielsweise durch Arzneimittelrückstände, würden zunehmend zu einer neuen Bedrohung für die Wasserqualität.

Positive Bilanz für Vorgänger „Rhein 2020“
„Insgesamt sind wir auf einem guten Weg und können eine positive Bilanz aus dem Programm „Rhein 2020“ ziehen“, freut sich die rheinland-pfälzische Umweltministerin. Es habe bewirkt, dass durch Investitionen von mehr als 14 Milliarden Euro das Risiko von Schäden um ein Viertel reduziert und die Hochwasservorhersage verbessert werden konnte. Fast 600 Wanderhindernisse im Rhein und seinen Nebenflüssen seien beseitigt worden, wodurch inzwischen jährlich wieder mehrere hundert Lachse im Rhein nachgewiesen werden könnten, so Höfken weiter. Zudem seien die punktuellen Einträge von Schadstoffen deutlich reduziert und mehr als 140 km2 Flussauen wiederhergestellt.

Laut Höfken folge das neue Programm „Rhein 2040“ weiterhin den Leitbildern des Solidaritätsprinzips und einer nachhaltigen Wasserbewirtschaftung. „Die gute internationale Zusammenarbeit basiert auch auf dem guten Miteinander der Bundesländer und des Bundes in Deutschland. Rheinland-Pfalz wird dabei als Standort der Geschäftsstelle der Flussgebietsgemeinschaft in Worms und aktuell als Vorsitzland seiner besonderen Verantwortung gerecht, sagt Höfken abschließend.


Details zu den Beschlüssen
Details können der Bilanzbroschüre „Rhein 2020“, dem Kommuniqué zur 16. Rhein-Ministerkonferenz und dem Text des Programms „Rhein 2040“ entnommen werden. Diese sind auf www.iksr.org veröffentlicht.

Hintergrundinformation Internationale Kommission zum Schutz des Rheins
Seit 70 Jahren kooperieren die Staaten im Rheineinzugsgebiet in der Internationalen Kommission zum Schutz des Rheins (IKSR). Die intensive Zusammenarbeit ist weltweit zum Vorbild für viele andere Flussgebiete geworden. 2001 hatten die Staaten das Programm „Rhein 2020“ beschlossen. Es kooperieren die Schweiz, Frankreich, Deutschland, die Niederlande, Luxemburg und die Europäische Union, um die vielfältigen Nutzungen und den Schutz des Gewässers in Einklang zu bringen. Ihre Zusammenarbeit basiert auf einem völkerrechtlichen Übereinkommen. Für die Umsetzung europäischer Richtlinien wurde die grenzüberschreitende Kooperation auf die Staaten Österreich, Liechtenstein, Italien und die belgische Region Wallonien ausgeweitet.

Hintergrundinformation zur Flussgebietsgemeinschaft Rhein (FGG Rhein)
Ulrike Höfken ist Vorsitzende der Flussgebietsgemeinschaft Rhein, also des Zusammenschlusses der acht Bundesländer und des Bundes im deutschen Rheineinzugsgebiet. Die Flussgebietsgemeinschaft Rhein befasst sich mit wasserwirtschaftlichen Problemen am Rhein ab dem Ausfluss des Rheins aus dem Bodensee bis zur deutsch-niederländischen Grenze.
Die deutschen Bundesländer am Rhein und der Bund legen innerhalb der FGG Rhein abgestimmte Positionen zu wasserwirtschaftlichen Themen im deutschen Rheineinzugsgebiet fest. Um ein bundesweit einheitliches Vorgehen sicherzustellen, findet eine Abstimmung mit der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) und weiteren Flussgebietsgemeinschaften in Deutschland statt. Die FGG Rhein trägt damit einen wichtigen Teil zur Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL), der EG-Hochwasserrisikomanagementrichtlinie (HWRM-RL) und der EG-Meeresstrategierahmenrichtlinie (MSRL) bei. In internationalen Angelegenheiten erfolgt eine Abstimmung der deutschen Position für die Sitzungen der Internationalen Kommission zum Schutz des Rheins (IKSR). Weitere Informationen zur IKSR finden Sie auf www.fgg-rhein.de.