Spiegel: „Wir gestalten mit Klima- und Naturschutz Zukunft“

Staatsministerin Spiegel und Staatssekretär Dr. Kleemann stellen Schwerpunkte ihrer Arbeit vor / Neue Förderung für E-Wandladestationen startet in Kürze.

„Das Umweltministerium ist ein Zukunftsministerium: Daher stellen wir in unserer Amtszeit die zentralen Herausforderungen Klimaschutz sowie den Erhalt unserer Artenvielfalt in den Fokus. Bei Beförderungen setzen wir auf einen kompletten Neustart: Alle Beförderungsmöglichkeiten werden ausgeschrieben und allen Beförderungen wird ein rechtskonformes Beurteilungsverfahren zugrunde gelegt“, sagte Staatsministerin Anne Spiegel heute in Mainz. Seit 1. Januar 2021 ist sie gemeinsam mit Staatssekretär Dr. Ulrich Kleemann für die Geschäftsbereiche Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten des Landes Rheinland-Pfalz zuständig.

Stromversorgung bis 2030 aus Erneuerbaren Energien
„Wir werden die Klimakrise nur bewältigen, wenn wir ambitioniert auf Klimaschutz, Klimaanpassung und Energiewende setzen. Das tun wir in Rheinland-Pfalz mit unseren Möglichkeiten. Wir wollen die Stromversorgung in Rheinland-Pfalz bis 2030 bilanziell auf 100 Prozent Erneuerbare Energien umstellen und sind auf einem guten Weg: Mehr als jede zweite Kilowattstunde Strom wird bereits aus Erneuerbaren erzeugt. Zur Zielerreichung müssen wir den Ausbau der Erneuerbaren Energien vorantreiben“, so die Ministerin und kündigte die Erweiterung des Solarspeicher-Programms etwa durch die Förderung von Ladepunkten für die Elektromobilität an.

Neue Förderprogramme für mehr Klimaschutz sowie Stadt- und Dorfgrün
Das Umweltministerium unterstützt in Kürze Wandladestationen für Privathaushalte, Betriebe oder Kommunen mit einer Bonusförderung von 500 Euro pro Ladepunkt.Voraussetzung: Der Ladepunkt muss in Verbindung mit einem förderfähigen Solar-Speicher stehen, den das Ministerium ebenso fördert. Insgesamt stehen für das Solarspeicher-Programm zusätzlich vier Millionen Euro zu den bereits bestehenden fünf Millionen Euro zur Verfügung. „Topaktuelle Zahlen zeigen: Das Solarspeicher-Programm wirkt und unterstützt die Eigenstromerzeugung. Seit Herbst 2019 haben bereits 4.290 Bürgerinnen und Bürger Anträge mit einem Fördervolumen von rund 3,3 Millionen Euro für einen Solarspeicher gestellt. Zum Vergleich: 2018 wurden in Rheinland-Pfalz insgesamt 2.460 Anlagen mit Speicher installiert“, erläuterte Spiegel.

Neben der Förderung von Wandladestationen wird das Umweltministerium mit einem Klima-Bonus ab diesem Jahr auch klimaneutrale Gebäude unterstützen. Zudem star-tet 2021 das neue Förderprogramm „Stadt- und Dorfgrün“. Damit fördert das Umweltministerium das Anpflanzen von mehr Grün, um unter anderem das Stadtklima und die Naturvielfalt in Siedlungsgebieten zu verbessern.

Neustart bei Beförderungen
„Wir wollen nicht nur inhaltlich neue Akzente setzen, sondern auch im Umweltminis-terium. Unser großes Ziel ist es, wieder Kontinuität und Ruhe ins Ministerium zu bringen. Das ist nach den stürmischen Monaten wichtig“, führte die Ministerin an und bedankte sich bei ihrem Staatssekretär Dr. Ulrich Kleemann für die Unterstüt-zung bei dieser zentralen Aufgabe.

„Wir haben das aktuelle Beförderungsverfahren im Umweltministerium bereits auf rechtssichere Füße gestellt, indem wir die zur Beförderung anstehenden Stellen in der vergangenen Woche ausgeschrieben haben und auf Basis der gültigen Dienstvereinbarung Beurteilungen zur Bestenauslese erstellen lassen werden. Parallel arbeiten wir an einer neuen Dienstvereinbarung und lassen diese durch einen Experten für Verwaltungsrecht auf ihre Vereinbarkeit mit der OVG-Rechtsprechung überprüfen. Die konsequente Analyse der bemängelten Vorgänge soll das Ministerium rechtlich und organisatorisch gut aufstellen und fit machen“, sagte Staatssekretär Dr. Ulrich Kleemann, der aufgrund von Berufsstationen auf kommunaler, Landes- und Bundesebene jahrzehntelange Verwaltungserfahrung mitbringt und zuletzt die Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord für acht Jahre leitete.

„Mit der Stärkung von Homeoffice – auch unabhängig von Corona – und familienfreundlichen Standards werde ich nach Gesprächen mit der Personalabteilung, dem Personalrat und der Gleichstellungsbeauftragten eine Initiative für mehr Familienfreundlichkeit im Umweltministerium starten. Ich bin überzeugt: Wir brauchen diese neuen Akzente im Ministerium, um gemeinsam mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern mit aller Kraft die Zukunftsthemen zu gestalten. Das Umweltministerium gehört zu den Schlüsselministerien, um die Weichen für eine lebenswerte Zukunft zu stellen“, erklärte Spiegel abschließend.