Höfken/ Lemke: „Das 1,5-Grad-Ziel ist ein Weckruf - Umsetzung muss folgen”

Umweltministerin Ulrike Höfken und Klimaschutzministerin Eveline Lemke haben am Samstag den Beschlussvorschlag des Klimagipfels in Paris begrüßt: „Paris stellt die Weichen für die zukünftige Klimapolitik weltweit. 196 Staaten sollen heute vereinbaren, dass es nicht weiter gehen kann wie bisher. Wer in Paris den ausgehandelten Entwurf unterschreibt, ist auch in der Pflicht zum Ausstieg aus der Kohle“, sagte Ministerin Höfken, die als Vertreterin der deutschen Bundesländer an den Verhandlungen teilnahm.

Umweltministerin Ulrike Höfken und Klimaschutzministerin Eveline Lemke haben am Samstag den Beschlussvorschlag des Klimagipfels in Paris begrüßt: „Paris stellt die Weichen für die zukünftige Klimapolitik weltweit. 196 Staaten sollen heute vereinbaren, dass es nicht weiter gehen kann wie bisher. Wer in Paris den ausgehandelten Entwurf unterschreibt, ist auch in der Pflicht zum Ausstieg aus der Kohle“, sagte Ministerin Höfken, die als Vertreterin der deutschen Bundesländer an den Verhandlungen teilnahm. Die neue Zielsetzung auf eine maximale Erderwärmung um 1,5 Grad trage den aktuellen Erkenntnissen der Wissenschaft Rechnung und unterstreiche die Notwendigkeit, massivere Maßnahmen als bislang zu ergreifen. „Mit dem Abkommen von Paris wird das Zeitalter der erneuerbaren Energien und das Ende der fossilen Energien weltweit eingeleitet“, so Ministerin Lemke.

Der Generalsekretär der Vereinten Nationen und der französische Präsident sprachen heute in Paris von einem historischen Abkommen. Höfken und Lemke: „Das 1,5-Grad-Ziel ist ein Weckruf, jetzt muss die Umsetzung folgen.” Nach Einschätzung der Ministerinnen wurden in Paris zwar starke Ziele verabredet, diese seien aber noch nicht mit starken Maßnahmen verbunden. Dies hänge jetzt von den einzelnen Vertragsstaaten ab.
 
„Ein wichtiges Ergebnis der Verhandlungen ist, dass die Entwicklungsländer in diesem Umsetzungsprozess unterstützt und entsprechende Finanzmittel von den Industrieländern bereit gestellt werden“, erklärte Höfken. Die breite Allianz für ein ambitioniertes Klimaschutzabkommen, die sich in Paris erstmals auch zwischen Industrie- und Entwicklungsländern bildete, mache deutlich: „Die Staaten wollen mit dem Klimaschutz ernst machen und sich nicht länger an den wenigen Bremsern ausrichten.“
 
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Eveline Lemke verwies auf die Beiträge von Rheinland-Pfalz in diesem Prozess: „Wir haben unsere Verantwortung erkannt und sind beim Klimaschutz gut vorangekommen.“ Als eines der ersten Bundesländer in Deutschland habe Rheinland-Pfalz ein Klimaschutzgesetz verabschiedet, in dem verbindliche Reduktionsziele gesetzlich verankert wurden. In einem breiten gesellschaftlichen Dialog wurde ein Klimaschutzkonzept erstellt. „Jetzt müssen wir alles dran setzen, diese Ideen in Rheinland-Pfalz auch im Alltag umzusetzen. Da geht es dann um ganz konkrete Dinge wie zum Beispiel die energetische Sanierung von Landesgebäuden, damit die Landesverwaltung bis 2030 klimaneutral wird. Oder um die energetische Verwertung von Abfällen. Nur wenn wir alle beim Klimaschutz anpacken, kommen wir voran“, so Lemke.
 
„Wir wollen, dass die Energiewende nachhaltig im Einklang mit Natur- und Umweltschutz vor sich geht und die Menschen in der Land- und Forstwirtschaft insbesondere im ländlichen Raum von den erneuerbaren Energien durch neue Arbeitsplätzen und höhere Einkommen profitieren“, ergänzte Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Höfken. Die Ministerinnen wiesen darauf hin, dass sich der Klimawandel in Rheinland-Pfalz bereits bemerkbar mache. Die mittlere Jahrestemperatur im Land sei seit 1881 um 1,4 Grad gestiegen, damit liege Rheinland-Pfalz weit über dem Bundesschnitt. Für die Zukunft sei mit einem weiteren Temperaturanstieg, längeren Trockenperioden und häufigeren Extremwetterereignissen zu rechnen. Darunter leiden die Forstwirtschaft, die Landwirtschaft und der Weinbau. 73 Prozent der Waldbäume im Land sind vor allem aufgrund der Klimakrise geschädigt. Höfken und Lemke: „Um unsere Lebensqualität aufrecht zu erhalten und gleichzeitig die natürlichen Ressourcen für kommende Generationen zu bewahren, müssen wir unsere Klimaschutzziele erreichen. Rheinland-Pfalz soll in diesem Prozess eine Vorbildfunktion einnehmen.“