Höfken: „Mehr Gewässerschutz mit Bonus für Phosphor-Reduktion“

Bis zu 20 Prozent mehr Förderung erhalten Kommunen, wenn sie zeitnah weitergehende Zielwerte für Phosphor einhalten.

Um Phosphoreinträge in rheinland-pfälzische Bäche, Flüsse und Seen weiter zu minimieren, hat das Umweltministerium seine Fördermöglichkeiten für kommunale Kläranlagen erweitert: Bis 2020 können Städte und Gemeinden zu der bestehenden Förderung einen zusätzlichen Bonus von 20 Prozent für Maßnahmen einer weiteren Reduktion der Phosphoreinträge aus kommunalen Kläranlagen erhalten. Voraussetzungen sind: Die Maßnahmen müssen schnell umgesetzt werden, der Nährstoffgehalt muss um mindestens 20 Prozent im Vergleich zu bisher gesenkt werden und die Anlagen müssen auf die Einhaltung von Mindestzielwerten ausgelegt sein. Von 2021 an bis Ende 2022 beträgt dieser zusätzlicher Bonus zehn Prozent.

„Maßnahmen zur weiteren Verbesserung der Reinigungsleistung von Kläranlagen beim Nährstoff Phosphor sind dringend erforderlich: Denn Phosphate düngen unsere Gewässer. Die Konsequenz: unkontrolliertes Algen- oder Blaualgenwachstum mit negativen Folgen auf unsere Gewässerqualität und den darin lebenden Tiere und Pflanzen. Mit dem zusätzlichen Bonus setzen wir Anreize, unsere Bäche, Flüsse und Seen zeitnah stärker vor Phosphor-Einträge zu schützen“, erklärte Umweltministerin Ulrike Höfken heute in Mainz. Dies sei auch dringend erforderlich, um bis 2027 einen guten Zustand unserer Gewässer nach den Vorgaben der Wasserrahmenrichtlinie zu erreichen, so Höfken weiter. 

„Rund 30 Prozent unserer Bäche und Flüsse weisen eine gute Wasserqualität auf – mit diesem Wert steht Rheinland-Pfalz im Bundesvergleich an der Spitze. Gleichzeitig zeigt der Ist-Zustand jedoch auch: Unsere Anstrengungen reichen noch nicht aus. Wir müssen daher unsere Kräfte bündeln und uns gemeinsam stärker für die Qualität unserer Gewässer einsetzen. Hier kann und muss jeder einen Beitrag leisten: Ob Landwirtschaft, Kommunen oder Unternehmen. Denn Wasser ist die Quelle unseres Lebens“, erklärte die Umweltministerin.

Höfken betonte abschließend: „Wir lassen die Akteure bei diesem wichtigen Thema nicht allein. Wir stehen etwa den Kommunen beratend zur Seite und unterstützen sie nun mit einer befristeten zusätzlichen Förderung aus Mitteln der Wasserwirtschaftsverwaltung bei der weiteren Reduzierung von Phosphor im gereinigten Abwasser. Ich begrüße es sehr, dass die Initiative auch vom Fachbeirat Eigenbetriebe und kommunale Unternehmen Rheinland-Pfalz als wichtiges Fachgremium der Kommunen Unterstützung findet.“

Hintergrund:

Die Reinigungsleistung der rheinland-pfälzischen Kläranlagen für den Parameter Phosphor ist häufig schon gut, reicht aber aufgrund von örtlichen Gegebenheiten in vielen Fällen noch nicht aus. Ursachen für noch bestehende Defizite sind oftmals ein zu hoher Siedlungsdruck einhergehend mit einer zu hohen Abwasserlast für die Gewässer sowie Einträgen aus der Landwirtschaft. 

Maßnahmen zur weiteren Phosphor-Reduktion können aus Mitteln der Wasserwirtschaftsverwaltung Rheinland-Pfalz gefördert werden. Neben der entgeltabhängigen Förderung wird zur Umsetzung von Maßnahmen der Fällung und Fällungsoptimierung ein Bonus als Zuschuss gewährt. Voraussetzung: Es wird eine Phosphor-Reduktion um mindestens 20 Prozent erreicht. Zur beschleunigten Umsetzung der erforderlichen Maßnahmen wird diese Förderung um bis zu weitere 20 Prozent Bonus in Abhängigkeit vom Maßnahmenbeginn erhöht: Bis 2020 um 20 Prozent, von 2021 bis 2022 um 10 Prozent. Somit steigt der Gesamtbonus, der als Zuschuss gewährt wird, in den Jahren 2019 und 2020 auf 40 Prozent und in den Jahren 2021 und 2022 auf 30 Prozent an.

 Weitere Informationen sind online abrufbar unter: wasser.rlp-umwelt.de/servlet/is/1300/