Höfken: Mit neuer Förderrichtlinie Wasserwirtschaft machen wir Kommunen fit für Zukunftsaufgaben

Umweltministerin Ulrike Höfken hat kommunalen Vertretern der Wasserwirtschaft heute in Mainz die neue Förderrichtlinie Wasserwirtschaft vorgestellt. „Trinkwasser ist unser Lebensmittel Nummer eins. Für sauberes Trinkwasser aus dem Wasserhahn und eine leistungsfähige Reinigung von Abwässern setzen sich täglich viele engagierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei den kommunalen Unternehmen unseres Landes ein“, sagte die Ministerin.

„Unser Ziel: Die Versorgung mit Trinkwasser und die Reinigung der Abwässer für Bürgerinnen und Bürger bezahlbar zu halten und gleichzeitig den ökologischen Zustand der Flüsse und Bäche im Land weiter zu verbessern. Dabei unterstützen wir Kommunen mit unserem neugefassten Förderprogramm und machen sie fit für Zukunftsaufgaben“, so Höfken weiter. Klimawandel, Energiewende, Schadstoffvermeidung, Artensterben, demografischer Wandel und Digitalisierung seien nur einige Stichworte, die das Arbeitsfeld der Wasserwirtschaft in den kommenden Jahren maßgeblich beeinflussen würden, führte die Ministerin an.
„Mit unserer neugefassten Förderrichtlinie liefern wir Lösungen für diese Herausforderungen und setzen gezielt finanzielle Anreize für innovative Vorhaben“, erläuterte Höfken. So werden wichtige Themenfelder gestärkt und auch neue Förderschwerpunkte festgelegt, wie zum Beispiel

• die Verbesserung der Energieeffizienz und Eigenenergieerzeugung in der Wasserversorgung bzw. Abwasserbeseitigung,

• Maßnahmen zum Schutz der kritischen Infrastruktur Wasser bzw. Abwasser,

• Maßnahmen zur gezielten Schadstoffverminderung,

• Gewässermaßnahmen zum Schutz des Lebensraums für Pflanzen und Tiere und

• Vermeidung hochwasserbedingter Risiken.

Die neugefasste Förderrichtlinie trat am 22. Januar 2018 in Kraft. In diesem Jahr stehen rund 100 Millionen Euro für Maßnahmen bereit.
„Durch das Förderprogramm Wasserwirtschaft konnten wir in Rheinland-Pfalz bereits große Erfolge erzielen: Der kontinuierliche Ausbau von kommunalen und industriellen Kläranlagen und die Aktion Blau Plus mit mehr als 1300 Gewässerrenaturierungs-Projekten haben dafür gesorgt, dass sich 30 Prozent unserer Flüsse und Bäche in einem guten ökologischen Zustand befinden. Damit steht Rheinland-Pfalz im Bundesvergleich an der Spitze“, so Höfken. Die Förderrichtlinie Wasserwirtschaft sei ein wichtiges Instrument, um den Gewässerzustand im Land weiter zu verbessern, die Tier- und Pflanzenarten in unseren Seen, Bächen und Flüssen zu erhalten und den Bürgerinnen und Bürgern sauberes Trinkwasser zur Verfügung zu stellen. „Mit der Einführung des Wassercent haben wir dafür 2012 eine wichtige finanzielle Grundlage geschaffen“, betonte die Umweltministerin.

Zum Hintergrund:

Die Förderrichtlinien Wasserwirtschaft sind im Land seit vielen Jahrzehnten etabliert. Allein seit dem Jahr 2000 hat das Land Kommunen mit rund 1,6 Milliarden Euro für wasserwirtschaftliche Maßnahmen unterstützt.
Die Informations-Broschüre zur Neuauflage der Förderrichtlinie Wasserwirtschaft ist online abrufbar unter http://s.rlp.de/FoerderrichtlinienWWV