Höfken: Stadt Kaiserslautern entscheidet über Windkraftpläne

„Die Landesregierung unterstützt das Biosphärenreservat Pfälzerwald-Nordvogesen mit Nachdruck, zum Beispiel mit dem jüngst vorgestellten Forschungs- und Umweltbildungsprojekt im Eußerthal“, kommentierte Umweltministerin Ulrike Höfken am Donnerstag einen Zeitungsbericht zu Windkraftplänen in Kaiserslautern.

„Die Landesregierung unterstützt das Biosphärenreservat Pfälzerwald-Nordvogesen mit Nachdruck, zum Beispiel mit dem jüngst vorgestellten Forschungs- und Umweltbildungsprojekt im Eußerthal“, kommentierte Umweltministerin Ulrike Höfken am Donnerstag einen Zeitungsbericht zu Windkraftplänen in Kaiserslautern. Die Ministerin wies darauf hin, dass die Möglichkeiten der Windkraftnutzung im Biosphärenreservat im Sinne des MAB-Komitees der Unesco sehr eingeschränkt seien. Demnach sei Windkraft nur in der Entwicklungszone außerhalb der zusammenhängenden  Waldgebiete sowie in dem vorbelasteten Gebiet entlang der A6 möglich. Der aktuell in Kaiserslautern diskutierte Standort sei einer der wenigen, die nach Maßgabe des MAB-Komitees überhaupt für eine Prüfung in Frage kämen. „Die Stadt Kaiserslautern muss darüber entscheiden, ob sie diesen Spielraum nutzen möchte“, stellte Höfken klar. Die Landesregierung werde das Ergebnis in jedem Fall akzeptieren.

Die Kritik der CDU, wonach die Landesregierung die Windkraftplanung ohne übergeordnete Planung den Gemeinden überlasse, wies Höfken zurück: „Im Biosphärenreservat ist der Großteil der Fläche für Windenergie tabu. Gerade dieses Beispiel zeigt, dass wir unsere Verantwortung für den Natur- und Landschaftsschutz ernst nehmen.“

Die Ministerin wies darauf hin, dass ihr Ministerium darüber hinaus in gutem Dialog mit dem Träger des Biosphärenreservats, dem Bezirksverband Pfalz, stehe: „Unser gemeinsames Ziel ist die Entwicklung des Pfälzerwalds zur nachhaltigen Modellregion. Daran arbeiten wir im Rahmen zahlreicher Projekte und Initiativen“, so Höfken. Die Landesregierung unterstütze diesen Prozess durch Beratung und finanziell. So sei geplant, den Etat für das Biosphärenreservat im Haushalt 2016 aufzustocken. Darüber hinaus fördere das Land die Region auch im Rahmen von Projekten etwa im Renaturierungsprogramm „Aktion Blau Plus“ oder bei der Wiederansiedlung des Luchses.