Klimaschutz drängt: Kommunen, Regionen und Nationalstaaten wollen weltweit gemeinsam handeln

Höfken auf Internationaler Klimaschutzkonferenz (ICCA) in Heidelberg / Ministerin schließt sich gemeinsamer Deklaration an: "Werden die besehenden Anstrengungen für den Klimaschutz weiter verstärken"

Auf der Internationalen Klimaschutzkonferenz (ICCA) in Heidelberg trafen sich auf Einladung von Bundesumweltministerin Svenja Schulze, dem baden-württembergischen Umweltminister Franz Untersteller und dem Heidelberger Oberbürgermeister Eckart Würzner am 22. und 23. Mai in Heidelberg hochrangige Vertreterinnen und Vertreter von Kommunen, Regionen und Nationalstaaten aus aller Welt. Auch Umweltministerin Ulrike Höfken hat an dem Erfahrungsaustausch zur übergreifenden Zusammenarbeit teilgenommen und sich der gemeinsamen Deklaration angeschlossen. 

„Im Mittelpunkt steht der Leitgedanke der Vernetzung“, begrüßte die rheinland-pfälzische Umweltministerin Ulrike Höfken den gemeinschaftlichen Ansatz zur gegenseitigen Unterstützung. Höfken teilt die Forderung, den Klimaschutz mit höchster Dringlichkeit zu verfolgen, und bekräftigte: „Wir streben das 1,5 Grad Ziel an“. Dies forderte auch die Bewegung „Fridays for Future“, die auch in die Konferenz eingebunden war und begleitend eine große Demonstration am Rande veranstaltete.
Rheinland-Pfalz unterstützt die in der gemeinsamen Deklaration enthaltene Zielsetzung, das Bekenntnis zum Pariser Abkommen. Das Bundesumweltministerium wird die Deklaration in die Verhandlungen zum UN-Klimagipfel am 23. September einbringen. Die Erklärung richtet sich mit prioritären Maßnahmen an die Nationalregierungen, die Länder und Regionen sowie die Städte und Gemeinden. Es werden die Leitprinzipien wie Partnerschaft, Allgemeingültigkeit, Stimmigkeit und Transparenz aufgeführt. Es sollen neben verbesserten nationalen Minderungsverpflichtungen (NDC) auch Langfriststrategien (LTS) entwickelt werden, um die Klimaschutzziele zu erreichen. Auch die sozialen Aspekte müssen durch Kohärenz zu den Nachhaltigkeitszielen der UN (Sustainable Development Goals, SDGs) berücksichtigt werden. Am Rande der Konferenz führte Ministerin Höfken daher auch Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern der Europäischen Kommission, um für Unterstützung für eine europäische Langfristklimastrategie zu werben.

Ministerin Höfken kündigte an, die Deklaration in vielfältiger Weise aufzugreifen und die besehenden Anstrengungen für den Klimaschutz zu verstärken: „Rheinland-Pfalz praktiziert bereits heute eine Ebenen-übergreifende Zusammenarbeit beim Klimaschutz. Unterstützt wird dies durch die rund hundert Klimaschutzmanagerinnen und -manager, die durch die Nationale Klimaschutzinitiative (NKI) gefördert werden. Die Kommunen sind die tragende Säule des Klimaschutzes in Rheinland-Pfalz. „Wir werden mit einer Solarinitiative und einer Initiativen zur Unterstützung der Schülerinnen und Schüler auch in der Klima- und Umweltbildung unsere Aktivitäten weiter ausbauen“.