Land unterstützt Kommunen bei der Hochwasservorsorge

Umweltministerin Höfken hat den Kommunen in Rheinland-Pfalz die Unterstützung des Landes bei der Hochwasservorsorge angeboten. „Die Starkregen und Überschwemmungen der vergangenen Wochen haben in verschiedenen Regionen große Schäden angerichtet. Aufgrund des Klimawandels müssen wir solche Extremwetterereignisse in die Hochwasserschutzpolitik einbeziehen - auch in Gebieten, die bisher nicht von Hochwasser betroffen waren."

Das sagte Höfken am Dienstagabend bei einem Runden Tisch im Mainzer Umweltministerium, an dem rund 100 Landräte, Bürgermeister und andere Kommunalvertreter aus Rheinland-Pfalz teilnahmen. Höfken kündigte an, dass das Umweltministerium eine Million Euro zusätzlich zur Schadensbeseitigung und Vorsorge bereitstellen werde. Sie rief die Kommunen dazu auf, die Förderprogramme des Landes anzunehmen: „Wir können Hochwasser nicht verhindern, aber wir können uns darauf vorbereiten und damit Schäden erheblich mindern.“ Notwendig sei vor allem eine konsequente Klimaschutzpolitik.

Die Ministerin wies darauf hin, dass Rheinland-Pfalz in den vergangenen 25 Jahren rund eine Milliarde Euro in den Hochwasserschutz investiert habe. Allein in diesem Jahr seien 40 Millionen Euro für die Sanierung von Dämmen und den Bau technischer Hochwasserschutzanlagen eingeplant. Weitere 20 Millionen Euro fließen in die Renaturierung von Gewässern im Rahmen der „Aktion Blau Plus“. „Wir müssen unseren Flüssen und Bächen wieder mehr Raum geben und damit den Wasserrückhalt in der Fläche vergrößern“, erklärte Höfken und rief die Kommunen zu gemeinsamen Renaturierungsprojekten auf.

„Der Klimawandel macht Hochwasserschutz und -vorsorge auch an kleinen Gewässern wichtiger als je zuvor“, so die Ministerin: „Mit Technik können wir Hochwasser aber nicht immer aufhalten. Wir müssen ein Risikobewusstsein schaffen und Vorsorge treffen.“ Deshalb unterstütze das Land die 25 kommunalen Hochwasserpartnerschaften an allen großen Flüssen in Rheinland-Pfalz. An diesen runden Tischen werden die  Städte und Gemeinden zum Beispiel über Hochwassergefahrenkarten informiert und tauschen Erfahrungen aus, etwa zu Alarm- und Einsatzplänen. Zudem fördere das Land die Erstellung kommunaler Hochwasserschutzkonzepte mit bis zu 90 Prozent. Dabei werden in einer Gemeinde gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern technische Hochwasserschutzmaßnahmen entwickelt. Weitere Themen sind unter anderem die Organisation von  Nachbarschaftshilfe oder die Information über Elementarschadensversicherungen.

„Hochwasserschutz ist eine Gemeinschaftsaufgabe der Betroffenen, der Kommunen, des Landes und des Bundes“, erklärte Höfken. Bei der Umweltministerkonferenz diese Woche in Berlin werde sich Rheinland-Pfalz zusammen mit anderen Ländern für eine bessere Vorsorge für Starkregenereignisse auf Bundesebene stark machen. „Wir setzen uns für die Einführung einer Pflichtversicherung gegen Elementarschäden sowie für mehr Bundesmittel zur Hochwasservorsorge ein“, kündigte Höfken an. In Rheinland-Pfalz habe die Landesregierung gemeinsam mit der Versicherungswirtschaft und der Verbraucherzentrale eine Kampagne zur Elementarschadensversicherung gestartet. 75 Prozent der Hausbesitzer im Land haben ihr Gebäude noch nicht gegen Naturgefahren wie Hochwasser, Sturm oder Erdrutsch versichert. Nach Angaben des Gesamtverbands der Deutschen Versicherungswirtschaft sind nahezu alle Gebäude in Rheinland-Pfalz versicherbar. Die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz bietet dazu eine kostenlose telefonische Beratung an.

„Die aktuellen Unwetterschäden zeigen uns auf drastische Weise, wie wichtig es ist, von den umwelt- und klimaschädlichen Energieträgern wegzukommen“, sagte Höfken abschließend. Deshalb werde die Landesregierung die Energiewende im Land weiter vorantreiben.

Mehr Information zum Thema Starkregen im Internet unter https://mueef.rlp.de/de/themen/umweltschutz-umwelt-und-gesundheit/umweltschutz-im-alltag/naturgefahren-eine-gemeinschaftsaufgabe-juni-2016/starkregenereignisse 

Naturgefahren erkennen und elementar versichern - Umwelttipp des Umweltministeriums im Juni www.umweltschutz-im-alltag.rlp.de