Umweltministerin Ulrike Höfken zur TÜV-Untersuchung der NO2-Messstellen

„Das Ergebnis der Überprüfungen durch den TÜV überrascht mich überhaupt nicht: Unsere rheinland-pfälzischen Messstationen, die vom Landesamt für Umwelt betrieben werden, stehen richtig und EU-konform. Unsere gemessenen Werte sind korrekt und repräsentativ“, sagte Umweltministerin Ulrike Höfken heute in Mainz.

„In Rheinland-Pfalz wurden drei Stationen vom TÜV geprüft, und zwar dort, wo der Jahresmittelgrenzwert von 40 Mikrogramm in den Jahren 2017 und 2018 noch überschritten beziehungsweise knapp erreicht wurde – also in Mainz, Koblenz und Ludwigshafen. Ich hoffe sehr, dass die zeitraubende Diskussion um Messwerte und die Standorte von Messstellen durch diese gutachterliche Bewertung nun endlich beendet ist.

Die Überwachung der Luftqualität basiert auf strengen EU-Vorgaben, die wir seit Jahrzehnten umsetzen und sehr ernst nehmen. Es geht hier um nichts weniger als den Schutz der menschlichen Gesundheit. Wenn aber innerstädtische Messungen in Bezug auf Stickstoffdioxid erhöhte Werte zeigen, sollten nicht die Messstandorte oder Grenzwerte in Frage gestellt werden. Stattdessen müssen wir Maßnahmen umsetzen, die die Luft in unseren Städten verbessert.

Wir dürfen in unseren Anstrengungen zur Luftreinhaltung nicht nachlassen. Die gesunkenen Werte im ersten Halbjahr 2019 in Mainz zeigen bereits einen positiven Trend. Auch in Ludwigshafen und Koblenz ist die Einhaltung des Grenzwertes im Jahr 2019 realistisch. Damit die gesundheitlichen Belastungen durch schmutzige Luft für die Menschen in den betroffenen Städten noch weiter sinken, muss es endlich Hardwarenachrüstungen (Katalysatoren) für ältere Fahrzeuge geben. Viele Gutachten bestätigen, dass dies technisch möglich ist. Die Automobilhersteller sind hier in erster Linie in der Pflicht. Ich appelliere daher wiederholt an den Bundesverkehrsminister, diese Hardwarenachrüstungen auf Kosten der Hersteller einzufordern, anstatt Grenzwerte oder Standorte von Messgeräten in Frage zu stellen."