Erfassung von altlastenverdächtigen Flächen

Auf der Grundlage des Landesbodenschutzgesetzes führt das Landesamt für Umwelt (LfU) Erfassungen über Altablagerungen und Altstandorte durch. Erfasst werden bodenschutzrechtlich relevante Daten, Tatsachen und Erkenntnisse über Altablagerungen und zivile/militärische Altstandorte.
Die Erfassungsergebnisse werden  durch die Struktur- und Genehmigungsdirektionen (SGDen) für ihren jeweiligen räumlichen Zuständigkeitsbereich bewertet (Erfassungsbewertung).

Bewertung von altlastenverdächtigen Flächen

Auf Basis der Erkenntnisse aus der Erfassung führen die SGDen den weiteren bodenschutzrechtlichen Bewertungsprozess durch. Um zu bewerten, ob es sich bei den Verdachtsflächen um eine Altlast oder schädliche Bodenveränderung handelt, sind häufig weitergehende Untersuchungen erforderlich. Das Bundes-Bodenschutzgesetz sieht hierzu ein zweigestuftes Verfahren vor.

  1. Orientierende Untersuchungen und Bewertungen von altlastverdächtigen Flächen und von Flächen mit Verdacht auf schädliche Bodenveränderungen erfolgen im Rahmen der Amtsermittlung. Der § 9 Abs. 1 BBodSchG regelt die von der Behörde im Rahmen der Amtsermittlung zu ergreifenden Maßnahmen. Die §§ 3 und 4 der BBodSchV regeln die Vorgehensweise der Verwaltung bei der Untersuchung und Bewertung.
  2. Eine Detailuntersuchung und die abschließende Gefährdungsabschätzung von Flächen, bei denen ein hinreichender Verdacht aufgrund konkreter Anhaltspunkte besteht, wird ausgeführt um zu klären, ob eine schädliche Bodenveränderung oder Altlast vorliegt (§ 9 Abs. 2 BBodSchG). Die zuständige Behörde kann anordnen, dass die in § 4 Abs. 3, 5 und 6 BBodSchG genannten Personen die notwendigen Untersuchungen zur Gefährdungsabschätzung durchzuführen haben. Im begründeten Fall kann die Gefährdungsabschätzung mit der Einstufung der Fläche als Altlast enden.
Sanierung von Altlasten und schädlichen Bodenveränderungen

Bei entsprechendem Bedarf sind auf Anordnung der zuständigen Behörde durch einen der nach § 9 Abs. 1 BBodSchG Verpflichteten Sanierungsuntersuchungen und /-planungen durchzuführen. Näheres regeln die §§ 13 und 14 BBodSchG sowie § 6 der BBodSchV.
Die Anforderungen, die von der Verwaltung an die Sanierung von schädlichen Bodenveränderungen und Altlasten sowie an Schutz- und Beschränkungsmaßnahmen bei schädlichen Bodenveränderungen und Altlasten zu stellen sind, definiert der § 5 BBodSchV.
Die Einstufung einer Fläche als Altlast erfolgt durch die Struktur- und Genehmigungsdirektionen Nord und Süd.

Überwachung / Monitoring

Liegt eine Altlast vor, kann die zuständige Behörde nach § 15 Abs. 2 BBodSchG von den nach § 4 Abs. 3, 5 oder 6 BBodSchG Verpflichteten, soweit erforderlich, die Durchführung von Eigenkontrollmaßnahmen, insbesondere Boden- und Wasseruntersuchungen sowie die Einrichtung und den Betrieb von Messstellen verlangen.
Weiterhin kann die zuständige Behörde Eigenkontrollmaßnahmen auch nach Durchführung von Dekontaminations-, Sicherungs- und Beschränkungsmaßnahmen anordnen.

    Ansprechpartner

    Abteilung Klimaschutz, Umwelttechnologie, Kreislaufwirtschaft
    Referat Bodenschutz, Altlasten

    Kaiser-Friedrich-Str. 1
    5116 Mainz
    Telefon: 06131 16-2664
    Fax: 06131 16-172664
    E-Mail: Bodenschutz(at)mueef.rlp.de