Foto zeigt Erschließungsarbeiten für ein neues Baugebiet  © Dr. Josef Backes

© Dr. Josef Backes

Bewährte und neue Instrumente zum Flächensparen

Nachhaltige Siedlungsentwicklung im Landesentwicklungsprogramm Rheinland-Pfalz (LEP IV)

Zur Umsetzung der Ziele einer Reduzierung und Optimierung der Flächenneuinanspruchnahme wurden in Rheinland-Pfalz im Oktober 2008 entscheidende Weichen durch das neue Landesentwicklungsprogramm (LEP IV) gestellt.

Hier ist mit dem Ziel 31 der Vorrang der Innenentwicklung vor einer Außenentwicklung verankert.

Darüber hinaus wird im Ziel 32 die Regionalplanung verpflichtet, der Bauleitplanung Obergrenzen für ihre weitere Wohnbauflächenentwicklung (sog. Schwellenwerte) vorzugeben. Im Rahmen der Fortschreibung der vorbereitenden Bauleitplanung sind diese von den Trägern der Flächennutzungsplanung als Ziele der Raumordnung zu beachten.

Nähere Informationen zum Landesentwicklungsprogramm

Erfassung der Siedlungsflächenpotenziale durch RAUM+Monitor

Mit dem Projekt „Raum+ Rheinland-Pfalz 2010“ wurde im Jahr 2010 eine systematische landesweite Erhebung und Bewertung von Siedlungsflächenpotenzialen im Land Rheinland-Pfalz durchgeführt. Die Ergebnisse sind ausführlich in der Broschüre Raum+ Rheinland-Pfalz 2010 dargestellt.

Die besondere Bedeutung dieses Projektes liegt nicht nur darin zu wissen, wie viel Flächenpotenzial für die Innenentwicklung tatsächlich zur Verfügung steht, sondern auch in einer Bewertung, ob diese Flächen direkt bebaut werden können bzw. welche Gründe gegen eine schnelle Realisierung sprechen. Dies bildet die Voraussetzung, um konkrete Nachnutzungen vorzubereiten oder und eventuell vorhandene Hemmnisse aktiv anzugehen. Vor der Erschließung neuer Baugebiete sollen zunächst die Möglichkeiten innerorts ausgeschöpft werden. Hierdurch werden wertvolle natürliche Böden im Außenbereich geschont und die Ortsmitten gestärkt.

Die zum Zwecke der Ersterhebung eingerichtete Internetplattform wurde im Juli 2011 technisch und methodisch zur Plattform RAUM+Monitor weiterentwickelt. Mit Hilfe dieser internetgestützten Erhebungsplattform können die Kommunen die Ersterhebungsdaten selbständig aktualisieren und auswerten.

Nähere Informationen zu RAUM+Monitor

Aktivierung von Potentialflächen durch Raum+ AKTIV

Für die Aktivierung von schwierigen Flächenpotenzialen haben die Länder Hessen, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz gemeinsam mit dem Verband Region Rhein-Neckar das Projekt Raum+ AKTIV durchgeführt.

Anhand der Erfahrungen aus der Aktivierung ungenutzter Flächenpotenziale von neun teilnehmenden Modellkommunen wurde ein zielgerichtetes Vorgehen für die Wiedernutzung von Flächen entwickelt und in einem Handlungsleitfaden die bestehenden Förderinstrumente der beteiligten Länder zusammengestellt. Gleichzeitig wurde ein „Standortpotenzial-Check“ entwickelt, der anderen Kommunen bei der Suche nach möglichen (Nach)-Nutzungen und bei der Bewertung der Reaktivierbarkeit von Innenentwicklungspotenzialen Unterstützung bietet.

Standortfinder

Die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz, ISB, betreibt in Kooperation mit den Kommunen den Standortfinder, ein Instrument, um möglichen Investoren landesweit die aktuell verfügbaren Gewerbe- und Industrieflächen darzustellen. Dabei ermöglicht die Datenbank die Suche nach individuellen Auswahlkriterien und beinhaltet die überregional bedeutsamen Flächen in Rheinland-Pfalz.

Kostentransparenz durch den Folgekostenrechner Rheinland-Pfalz

Folgekostenrechner erfassen gegenüber einer üblichen städtebaulichen Kalkulation umfassender die Einnahmen- und Ausgabensituation von Baulanderschließungen. Neben den kurzfristigen Planungs- und Baukosten werden hier auch die mittel- bis langfristigen Kosten der sozialen und technischen Infrastruktur unter Berücksichtigung der individuellen demografischen Entwicklung der Kommune analysiert. Diese dadurch gewonnene Kostentransparenz zeigt deutlich, dass sich Innen- vor Außenentwicklung insbesondere auch aus finanziellen Gründen für die Kommunen „rechnen“ kann. 

Einer landesweit insgesamt rückläufigen Einwohnerzahl und einer alternden Bevölkerung – besonders in den ländlichen Gebieten – steht gleichzeitig eine hohe Wohnflächennachfrage in den Ballungszentren entgegen. Diese sind im anspruchsvollen kommunalen Abwägungsprozess einer Wohnbauflächenerschließung sorgfältig einzubeziehen. Denn die Ausweisung von neuem Wohnbauland kann den Kommunen u.a. durch Steuermehreinnahmen Chancen eröffnen, aber auch erhebliche finanzielle Risiken nach sich ziehen.

Nach einem über zweijährigen erfolgreichen Praxistest konnte in enger Zusammenarbeit mit ausgewählten Kommunen – von kleinen Ortsgemeinden über Verbandsgemeinden bis hin zu den Oberzentren des Landes – sowie unter Beteiligung der Kommunalen Spitzenverbände, der Planungsgemeinschaften und der Architektenkammer der „Folgekostenrechner Rheinland-Pfalz“ erfolgreich entwickelt und optimiert werden. Anfang 2015 wurde das Planungsinstrument den Kommunen zur kostenfreien Nutzung zur Verfügung gestellt.

In der eigens erstellten Broschüre und der  Internetseite Folgekostenrechner Rheinland-Pfalz sind die Zielsetzung, die Anwendungsmöglichkeiten sowie die generelle Handhabung des Folgekostenrechners ausführlich beschrieben. Zudem werden über die Internetseite fortwährend Programmaktualisierungen,  unterstützende Beispieldateien sowie die Ansprechpersonen für fachliche Fragen / Held desk angeboten. Die Kommunen können bzw. sollen für alle Fragen zur Anwendung des Folgekostenrechners auf die angeführten Ansprechpersonen zugehen.

Der bedrohte Boden - ein Expertenpapier der deutschen Bischofskonferenz

Die deutsche Bischofskonferenz hat aktuell ein Expertenpapier "Der bedrohte Boden" veröffentlicht, in dem auf die globale Bedrohung der Ressource Boden aus sozialethischer Sicht eingegangen wird. Auch weitere Veröffentlichungen aus den Themenbereichen Nachhaltigkeit sind hierüber einsehbar.

Kostentransparenz bei Baulanderschließungen

© MWKEL und FM, 2015

In der eigens erstellten Broschüre und der  Internetseite Folgekostenrechner Rheinland-Pfalz sind die Zielsetzung, die Anwendungsmöglichkeiten sowie die generelle Handhabung des Folgekostenrechners mit Beispieldateien beschrieben.
Benötigen Sie eine Unterstützung?
Gerne können Sie für Fragen zur Anwendung des Folgekostenrechners auf die angeführten Ansprechpersonen zugehen.