Ansammlung von schwarzen Strichmännchen mit Schubkarre in grünem Pfeilkreis © Schladt

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Abfälle

Abfall im Sinne des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) sind "alle Stoffe oder Gegenstände, derer sich ihr Besitzer entledigt, entledigen will oder entledigen muss. Abfälle zur Verwertung sind Abfälle, die verwertet werden; Abfälle, die nicht verwertet werden, sind Abfälle zur Beseitigung." (§ 3 KrWG).

Abfälle sind so zu verwerten oder zu beseitigen, dass die menschliche Gesundheit nicht gefährdet und die Umwelt nicht schädigt wird.

Nach § 5 Kreislaufwirtschaftsgesetzt endet die Abfalleigenschaft eines Stoffes oder Gegenstandes, "wenn dieser ein Verwertungsverfahren durchlaufen hat und so beschaffen ist, dass

  1. er üblicherweise für bestimmte Zwecke verwendet wird,
  2. ein Markt für ihn oder eine Nachfrage nach ihm besteht,
  3. er alle für seine jeweilige Zweckbestimmung geltenden technischen Anforderungen sowie alle Rechtsvorschriften und anwendbaren Normen für Erzeugnisse erfüllt sowie
  4. seine Verwendung insgesamt nicht zu schädlichen Auswirkungen auf Mensch oder Umwelt führt."

 

Abfallarten

Abfälle aus Haushalten

Abfälle aus Haushalten stellen massenmäßig eine bedeutende Abfallfraktion dar. Wesentliche Bestandteile sind Hausrestabfälle, Papier/Pappe/Karton, Verpackungen, Bioabfälle sowie sperrige Abfälle, insbesondere Metallschrott, Holz- und Sperrabfall. Im Jahr 2015 wurden 2,1 Mio. Tonnen Abfälle aus Haushalten den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern in Rheinland-Pfalz zur Entsorgung überlassen. Statistisch gesehen erzeugt somit jeder Bürger 517 kg Haushaltsabfall pro Jahr. 62,6% dieser Abfälle wurden recycelt, 32,6% einer sonstigen Verwertung zugeführt.

Gewerbeabfälle

Unter dem Begriff Gewerbeabfälle werden hausabfallähnliche Gewerbeabfälle sowie produktionsspezifische Abfälle subsumiert. Nur ein Teil dieser Abfälle wird den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern überlassen. Im Jahr 2015 waren dies 82.694 Tonnen hausabfallähnliche Gewerbeabfälle sowie 12.985 Tonnen produktionsspezifische Abfälle.

Bioabfälle

Bioabfälle im Sinne des Kreislaufwirtschaftsgesetzes sind biologisch abbaubare pflanzliche, tierische oder aus Pilzmaterialien bestehende Garten- und Parkabfälle, Landschaftspflegeabfälle, Nahrungs- und Küchenabfälle sowie Abfälle aus sonstigen Herkunftsbereichen, die mit den vorgenannten Abfällen vergleichbar sind. Sie stellen einen bedeutenden Teilstrom beim Siedlungsabfallaufkommen dar und sind aufgrund ihrer Zusammensetzung in besonderem Maße geeignet, nach entsprechender Behandlung Primärenergieträger zu substituieren. Hochwertige Verwertungsmaßnahmen stehen im Einklang mit der Abfallhierarchie und sind energie- und ressourceneffizient.
Die energetisch-stoffliche Nutzung von Bioabfällen ist der effizienteste Weg, um Biotonneninhalte und krautiges Material der Garten-, Park- und Landschaftspflegeabfälle in diesem Sinne zu verwerten. In einer Kaskadennutzung wird aus dem Material durch Vergärung zunächst ökologisch wertvolles Biogas gewonnen, das entweder aufbereitet und in das Erdgasnetz eingespeist, oder in Blockheizkraftwerken mit Kraft-Wärme-Kopplung zur Erzeugung von Strom und Wärme umweltfreundlich genutzt werden kann. In einem zweiten Schritt werden die Gärreste zu hochwertigen Komposten aufbereitet, die aufgrund ihres Humus- und Nährstoffgehaltes als Bodenverbesserungsmittel zum Beispiel in der Landwirtschaft und dem Weinbau eingesetzt werden können. Holzartige Bestandteile der  Garten-, Park- und Landschaftspflegeabfälle, die für Vergärungs- oder Kompostierungszwecke nicht geeignet sind, werden einer energetischen Verwertung zugeführt, zum Beispiel in Biomasseheizkraftwerken.
Unter Nachhaltigkeitsaspekten ist eine derartige Verfahrenskombination, bei der sowohl fossile Primärenergieträger als auch mineralische Dünger substituiert werden, erstrebenswert. Voraussetzung hierfür ist allerdings die getrennte Erfassung der Bioabfälle, die im Kreislaufwirtschaftsgesetz des Bunds für die entsorgungspflichtigen Körperschaften ab 1.1.2015 verpflichtend normiert ist.

Klärschlämme

Klärschlämme aus kommunalen Kläranlagen enthalten viele wertvolle Pflanzennährstoffe, insbesondere Stickstoff und Phosphat sowie organische Substanz. Sie enthalten allerdings auch Schadstoffe, die im Verlauf der Abwasserreinigung dem Wasser entzogen werden und sich im Klärschlamm anreichern. Deshalb ist der Einsatz von Klärschlamm als Düngemittel in der Landwirtschaft nur unter bestimmten Voraussetzungen zulässig. Klärschlämme, die aufgrund ihrer Schadstoffbelastung für eine landwirtschaftliche Verwertung ungeeignet sind, sollen einer geeigneten Verbrennungsanlage zugeführt werden.

Das rheinland-pfälzische Klärschlammaufkommen 2015 lag bei 96.417 Tonnen Trockensubstanz, von denen 33,4% thermisch behandelt, 62,9% landwirtschaftlich verwertet und 3,7% landschaftsbaulich bzw. sonstig stofflich Verwertet (z.B. Baustoffe, Vererdung) wurden.
Aufgrund sich verändernder Rahmenbedingungen und der Absicht des Bundesgesetzgebers, die für eine stoffliche Verwertung des Klärschlammes zulässigen Grenzwerte zu senken, ist auf absehbare Zeit mit Einschränkungen dieses Verwertungsweges zu rechnen.  
Vor diesem Hintergrund stehen die Betreiber kommunaler Abwasserbehandlungsanlagen vor der Herausforderung, ihre Klärschlammverwertung mittelfristig neu aufzustellen nachhaltige, wirtschaftliche Alternativlösungen zu entwickeln und zu etablieren. Dabei kommt der Phosphorrückgewinnung eine hohe Bedeutung zu.
Rheinland-Pfalz unterstützt Kommunen bei der Entwicklung technologischer Lösungen einer effizienten Klärschlammverwertung. Insbesondere die Nutzung des Energiegehaltes des Klärschlamms, die Phosphorrückgewinnung und die Optimierung des Energiebedarfs bei der Klärschlammbehandlung sollen vorangebracht werden.   

Bau- und Abbruchabfälle

Bau- und Abbruchabfälle stellen den mit Abstand größten Stoffstrom unter den Siedlungsabfällen dar. Den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern in Rheinland-Pfalz wurden 2015 901.576 Tonnen dieser Abfälle zur Entsorgung überlassen. Allerdings handelt es sich hierbei nur um eine geringe Teilmenge des gesamten Aufkommens an Bau- und Abbruchabfällen. Der übrige Teil geht unmittelbar vom Abfallerzeuger an Recyclingunternehmen.
Insbesondere die mineralischen Fraktionen sind aufgrund ihrer Materialeigenschaften geeignet, in Recyclinganlagen aufbereitet und als Sekundärrohstoffe einer Verwertung zugeführt zu werden. Zur Förderung des Einsatzes von Recycling-Baustoffen und zur Schonung natürlicher Ressourcen wurde auf Initiative des Ministeriums für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung (MWKEL) im Oktober 2012 die Vereinbarung "Bündnis Kreislaufwirtschaft auf dem Bau" getroffen. Hierin verpflichten sich die obersten Abfall , Bau- und Infrastrukturbehörden, die kommunalen Spitzenverbände sowie zahlreiche Verbände und Institutionen aus dem Umfeld der Bauwirtschaft zur Förderung der Kreislaufwirtschaft im Bausektor, soweit dies technisch möglich und wirtschaftlich zumutbar ist. Bau- und Abbruchabfälle werden nach entsprechender Aufbereitung je nach Materialeigenschaft für Rekultivierungszwecke, Deponieabdeckungsmaßnahmen oder als Ersatzbaustoffe verwendet. Die Verwertungsquote der überlassenen Bau- und Abbruchabfälle lag 2015 bei 69,4%. 

Die Entwicklung von Vermeidungs- und Verwertungsstrategien hat angesichts der Bedeutung dieses Massenstroms einen besonderen Stellenwert. Hinweise hierzu enthält der Leitfaden Bauabfälle, der vom Landesamt für Umwelt (LfU, ehemals Landesamt für Umwelt, Wasserwirtschaft und Gewerbeaufsicht Rheinland-Pfalz - LUWG) erarbeitet wurde.

Eine umfassende Übersicht über Entsorgungsmöglichkeiten mineralischer Bauabfälle ermöglicht die vom ifeu-Institut für das Land Rheinland-Pfalz erstellte Broschüre Stoffstrommanagement Bauabfall.

Anforderungen an die Verwertung von Böden und Bauabfällen außerhalb von Deponien sind in den Informationsblättern 24 "Anforderungendes § 12 BBodSchV an die Herstellung einer durchwurzelbaren Bodenschicht", 25 "Anforderungen an das Verfüllmaterial unterhalb einer durchwurzelbaren Bodenschicht bei bodenähnlichen Anwendungen" und 26 "Anforderungen an die Verwertung von Boden und Bauschutt bei technischen Bauwerken" der Altlastenexpertengruppe (ALEX) des Landesamtes für Umwelt (LfU, ehemals Landesamt für Umwelt, Wasserwirtschaft und Gewerbeaufsicht Rheinland-Pfalz - LUWG) enthalten.

Zur Förderung der stofflichen Verwertung von Bauabfällen wurde die Boden-, Bauschutt- und Bauteilbörse eingerichtet. Diese bietet eine Plattform, um Anbieter und Nachfrager von Böden und verwertbaren Bauabfällen zusammenzuführen.

Weitere Informationen zum Thema Kreislaufwirtschaft auf dem Bau finden Sie auf den Serviceseiten des Bündnisses.

Gefährliche Abfälle

Die Einstufung von Abfällen nach ihrer Gefährlichkeit ist ein zentrales Element der Abfallwirtschaft. Sie hat unter anderem Auswirkungen auf die Nachweisführung und die Behandlung von Abfällen. In Rheinland-Pfalz unterliegen gefährliche Abfälle ("Sonderabfälle") der Andienungspflicht bei der Sonderabfall-Management-Gesellschaft mbH (SAM). Als gefährliche Abfälle gelten Abfälle aus gewerblichen oder sonstigen wirtschaftlichen Unternehmen oder öffentlichen Einrichtungen, die nach Art, Beschaffenheit oder Menge:

  • in besonderem Maße eine Gefahr für die Gesundheit und/oder die Umwelt darstellen,
  • explosiv oder brennbar sind,
  • Erreger übertragbarer Krankheiten enthalten bzw. hervorbringen können.

Gefährliche Abfälle sind in der Abfallverzeichnis-Verordnung (als Link ausweisen: http://www.gesetze-im-internet.de/bundesrecht/avv/gesamt.pdf) gesondert gekennzeichnet.

Die Sonderabfall-Management-Gesellschaft Rheinland- Pfalz mbH (SAM ) steht allen Abfallerzeugern und -entsorgern im Bundesland als kompe­tenter Ansprechpartner zum Vollzug des abfallrechtlichen Nachweisrechts zur Seite. Das schließt die Vorab- und Verbleibskontrolle bei gefährlichen Abfällen und das Notifizierungsverfahren bei grenzüberschreitender Abfallverbringung für gefährliche und nicht gefährliche Abfälle ein.

Das rheinland-pfälzische Landesrecht eröffnet durch die An­dienungspflicht an die SAM die Möglichkeit, im Sinne eines vorbeugenden Umweltschutzes lenkend ins Entsorgungs­geschehen einzugreifen: Im Regelfall benötigen Sonderab­fallerzeuger vor Durchführung von Entsorgungsmaßnahmen eine Zuweisung der SAM. Die SAM finanziert sich durch aufwandsbezogene Gebühren (Verursacherprinzip).

Im Jahr 2015 wurden der SAM 1.791.800 Tonnen Sonderabfäl­le angedient. In Bezug auf die insgesamt nachgewiesene Sonderabfallmenge (2.697.500 Tonnen) ergibt sich eine An­dienungsquote von 66,4 %. Nicht andienungspflichtig sind insbesondere firmenintern entsorgte Abfälle, Entsorgungs­vorgänge im Rahmen der "Freiwilligen Rücknahme", von der Andienungspflicht freigestellte Abfälle sowie ehemalige Reststoffe und ehemals nicht andienungspflichtige Abfälle (z. B. Altöle, Elektroschrott, Altfahrzeuge und Bleibatterien).

Sonderabfall-Management-Gesellschaft mbH (SAM)

Informationsschreiben

Übersicht über wichtige Informationsschreiben der Abfallwirtschaft

Mit Neufassung des Landesnaturschutzgesetzes vom 6. Oktober 2015 wurde die Bezeichnung "Landesamt für Umwelt, Wasserwirtschaft und Gewerbeaufsicht - LUWG" durch "Landesamt für Umwelt - LfU" ersetzt. Der Behördensitz, die Aufgaben und auch die Ansprechpartner bleiben von dieser Änderung unberührt.

Datum BezeichnungDokumente
Juni 2015Mitteilung der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) 23
"Vollzugshilfe zur Entsorgung asbesthaltiger Abfälle"
LAGA-Asbestmerkblatt 2015
23.07.2015Asbest - Vorsicht GesundheitsgefahrInfo-Blatt Asbest - LKA 2015
23.01.2014Leitfaden Sicherheitsleistungen
Für die Verwaltungspraxis der Immissionsschutzbehörden des Landes Rheinland-Pfalz bei der Auferlegung von Sicherheitsleistungen zur Sicherstellung der Nachsorgepflichten bei Abfallentsorgungsanlagen
Leitfaden Sicherheitsleistungen
04.02.2011Maßnahmen zur Gewährleistung einer ordnungsgemäßen Entsorgung von Elektro- und ElektronikschrottRundschreiben ElektroG
25.02.2010LUWG-Checkliste Probenahme vom 11.12.2009E-Mail vom 25.02.2010

LUWG-Checkliste Probenahme vom 11.12.2009
12.10.2009Schreiben zum Vollzug der Abfallverzeichnisverordnung
Belasteter Boden und Bauschutt (ersetzt das Schreiben vom 12.12.2006)
MUFV-Schreiben vom 12.10.2009

LUWG-Entscheidungshilfe vom 12.10.2009
01.04.2008LUWG "Handbuch Entsorgungsplanung für den kommunalen Tief- und Straßenbau in Rheinland-Pfalz", Landesamt für Umwelt, Wasserwirtschaft und Gewerbeaufsicht Rheinland-Pfalz - LUWG, Arbeitskreis Straßenbauabfälle Rheinland-Pfalz Handbuch Entsorgungsplanung
01.05.2007"Leitfaden für den Umgang mit Boden und ungebundenen/gebundenen Straßenbaustoffen hinsichtlich Verwertung oder Beseitigung"
Leitfaden für den Geschäftsbereich des Landesbetriebes Mobilität Rheinland-Pfalz, 2. Auflage
Leitfaden Boden und Straßenbaustoffe (2. Auflage)
05.02.2007MUFV-Schreiben zur Entsorgung von WeinbergspfählenMUFV-Schreiben Weinbergspfähle
08.01.2007"LUWG-Merkblatt: Gleisschotter" (Aktualisiert am 10.05.2007) eingeführt mit MUFV-Schreiben vom 22.01.2007Merkblatt Gleisschotter (vom 08.01.2007, aktualisiert am 10.05.2007)
01.11.2006"Leitfaden für die Behandlung von Ausbauasphalt und Straßenaufbruch mit teer-/pechtypischen Bestandteilen" Leitfaden für den Geschäftsbereich des Landesbetriebes Straßen und Verkehr (LSV), 2. Auflage, aktualisiert im August 2008
Hinweis: Gemäß Schreiben vom 12.12.2006 wurde der Wert für die Unterscheidung gefährlicher/nicht gefährlicher Abfall für PAK von 20 auf 30 mg/kg angehoben.
Leitfaden Ausbauasphalt und Straßenaufbruch mit teer-/pechtypischen Bestandteilen (2. Auflage)
18.07.2006MUFV-Schreiben zur Einführung der Leitlinie "Stabilisierung von Abfällen zur Verwertung auf Deponien über Tage" des LUWG vom 02.06.2006MUFV-Schreiben vom 18.07.06 und Leitlinie des LUWG vom 02.06.06 "Stabilisierung von Abfällen zur Verwertung auf Deponien über Tage"
16.02.2006Informationsschreiben zur Entsorgung von teer-/pechhaltigem Straßenaufbruch und Hinweis auf das "Merkblatt zur Verwertung von pechhaltigem Straßenaufbruch in Verkehrsflächen außerhalb des Geschäftsbereiches des Landesbetrieben Straßen und Verkehr"Schreiben vom 16.02.2006

Merkblatt Straßenaufbruch
14.02.2006
und
07.02.2006
Entscheidungsgrundlage und Zuständigkeit für die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung nach Nr. 5 des Anhangs der AltfahrzeugVRundschreiben AltfahrzeugV 2/3
13.12.2004Einstufung der Abfalleigenschaft von Altfahrzeugen AltfzV Abfalleigenschaft
13.11.2002Rundschreiben über die Verordnung über die Entsorgung von Altholz vom 13.11.2002Rundschreiben Altholz
30.09.2002Gesetz über die Entsorgung von Altfahrzeugen vom 21. Juni 2002Rundschreiben AltfahrzeugGesetz
30.08.2002Entsorgung von BrandschuttInformation Brandschutt
Ansprechpartner

Abteilung Klimaschutz, Umwelttechnologie, Kreislaufwirtschaft
Referat Kreislaufwirtschaft, Stoffstrommanagement, Produktionsintegrierter Umweltschutz, Effizienznetz

Dr.-Ing. Robert Hanel
Kaiser-Friedrich-Straße 1
55116 Mainz
Telefon: 06131 16-2378
Fax: 06131 16-172378
E-Mail: Robert.Hanel(at)mueef.rlp.de

Hans-Walter Schneichel
Kaiser-Friedrich-Straße 1
55116 Mainz
Telefon: 06131 16-2233
Fax: 06131 16-172233
E-Mail: Hans-Walter.Schneichel(at)mueef.rlp.de

Christoph Schladt
Kaiser-Friedrich-Straße 1
55116 Mainz
Telefon: 06131 16-4378
Fax: 06131 16-174378
E-Mail: Christoph.Schladt(at)mueef.rlp.de

Projektförderung

Das Land Rheinland-Pfalz fördert nach Maßgabe der "Fördergrundsätze - Kreislaufwirtschaft und Bodenschutz"

Maßnahmen der Kreislaufwirtschaft und des Bodenschutzes