© Dr. Brüning Engineering UG

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Altbatterien und Altakkumulatoren

In nahezu allen Geräten unseres Alltags sind Batterien oder Akkumulatoren enthalten. Die Bezeichnung Batterie gilt allgemein für Batterien und Akkumulatoren. Ansonsten wird der Begriff „Batterie“ im Unterschied zum Begriff „Akkumulator“ für nicht aufladbare Primärbatterien gebraucht. Mit „Akkumulator“ wird eine Sekundärbatterie oder aufladbare Batterie bezeichnet.

Je leistungsfähiger die Geräte werden, desto höher sind die Anforderungen an die Stromquelle. Damit steigt gleichzeitig das Risiko bei unsachgemäßem Umgang mit Altbatterien. Denn Batterien können je nach ihrer Art umwelt- und gesundheitsschädliche Schwermetalle wie Zink, Mangan, Nickel, Blei, Cadmium sowie Quecksilber enthalten. Der Umgang mit Lithiumionen-Akkus bedarf besonderer Sorgfalt, weil sie auch im entleerten Zustand noch hohe Energiedichten enthalten können. Kommt es bei diesen Batterien zu einem Kurzschluss, zum Beispiel durch gegenseitiges Berühren nicht abgeklebter Batteriepole oder durch Beschädigung der Batterie, dann können schwer löschbare Brände entstehen.

Für die Beförderung solcher Güter im Straßenverkehr gelten besondere Vorschriften, die in dem Europäischen Übereinkommen zum Transport gefährlicher Güter auf der Straße (ADR) geregelt werden. Die Rechtspflicht der ordnungsgemäßen Erfassung von Altbatterien an der Sammelstelle ist alleinige Pflicht der Sammelstelle. Dazu gehört auch eine ADR-konforme Bereitstellung zum Transport, das Verpacken sowie die Deklaration (Kennzeichnung) der Altbatterien und Altakkumulatoren.

EU-Batterierichtlinie

Um die Umweltbelastungen durch Batterien und Akkumulatoren sowie Altbatterien und  akkumulatoren auf ein Mindestmaß zu beschränken wurde die "EU-Richtlinie über Batterien und Akkumulatoren sowie Altbatterien und Altakkumulatoren "EU-Batterierichtlinie" erlassen.

Demnach müssen Altbatterien und Altakkumulatoren in den EU-Mitgliedsstaaten möglichst weitgehend vom übrigen Siedlungsabfall getrennt gesammelt und dem Recycling zugeführt werden. Hierfür sind geeignete Rücknahmesysteme von den Batterieherstellern einzurichten.

Batteriegesetz

Das Batteriegesetz (BattG) setzt die europäische Batterierichtlinie in nationales Recht um.

Nach dem BattG ist das Inverkehrbringen von Batterien, die mehr als 0,0005 Gewichtsprozent Quecksilber bzw. mehr als 0,002 Gewichtsprozent Cadmium enthalten, grundsätzlich verboten.

Hersteller und Importeure dürfen Batterien und Akkumulatoren nur noch dann in Verkehr bringen, wenn sie dies gegenüber dem beim Umweltbundesamt (UBA) geführten Register angezeigt haben. Das sogenannte "BattG-Melderegister" soll es dem UBA ermöglichen, Unternehmen zu verfolgen, die sich ihrer Pflicht zur Entsorgung ihrer Produkte zu Lasten von Wettbewerbern entziehen. 

Die Hersteller von Gerätebatterien haben zur Sicherstellung ihrer Rücknahmepflichten ein gemeinsames, nicht gewinnorientiertes und flächendeckend tätiges Rücknahmesystem für Geräte-Altbatterien (Gemeinsames Rücknahmesystem) einzurichten. Alternativ kann ein Hersteller auch ein eigenes Rücknahmesystem für Geräte-Altbatterien (herstellereigenes Rücknahmesystem) einrichten.

Jeder Vertreiber ist verpflichtet, Altbatterien vom Endnutzer an oder in unmittelbarer Nähe der Verkaufsstelle unentgeltlich zurückzunehmen und dem Gemeinsamen Rücknahmesystem oder einem herstellereigenen Rücknahmesystem zur Abholung bereitzustellen.

Vertreiber, die Fahrzeugbatterien an Endnutzer abgeben, sind verpflichtet, je Fahrzeugbatterie ein Pfand in Höhe von 7,50 Euro zu erheben. Fahrzeug-Altbatterien werden ausschließlich über die Vertreiber, die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger und über die Behandlungseinrichtungen für Altgeräte nach dem Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG) erfasst. Der Vertreiber, der das Pfand erhoben hat, ist bei Rückgabe einer Fahrzeug-Altbatterie verpflichtet das Pfand zu erstatten. Wird die Fahrzeugbatterie anderweitig zurückgegeben, so sieht der Entwurf des geänderten BattG vor, dass der Erfassungsberechtigte verpflichtet ist auf Verlangen des Endnutzers die Rücknahme ohne Pfanderstattung schriftlich oder elektronisch zu bestätigen. Mit dieser Bestätigung kann der Endnutzer die Pfanderstattung beim pfanderhebenden Vertreiber geltend machen, ohne dort die Altbatterie abgeben zu müssen. Fahrzeugbatterien, die in ein Auto eingebaut sind, sind von diesen Regelungen ausdrücklich ausgenommen.

Wie werden Batterien gekennzeichnet?

Das BattG schreibt vor, dass die Hersteller verpflichtet sind, Batterien mit dem Symbol der durchgestrichenen Mülltonne zu kennzeichnen. Zudem ist die Batteriekapazität sichtbar, lesbar und in unauslöschlicher Form anzugeben. Ferner sind Batterien, Akkumulatoren und Knopfzellen, die mehr als 0,0005 % Quecksilber, mehr als 0,002 % Cadmium oder mehr als 0,004 % Blei enthalten, mit dem chemischen Zeichen für das betreffende Metall (Hg, Cd, Pb) zu kennzeichnen.

Wie kann eine gesetzeskonforme Kennzeichnung von Fahrzeugbatterien erfolgen?

Der Ausschuss für Produktverantwortung (APV) der Länderarbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) sieht die Anforderung aus § 17 Abs. 6 BattG nach einer „unauslöschlichen“ Kennzeichnung auch durch den Einsatz eines wasserfesten, temperatur- und alterungsbeständigen Spezialaufklebers als erfüllt an, wenn gewährleistet ist, dass die Kapazitätskennzeichnung am Ende der Nutzungsdauer für den Endverbraucher noch lesbar vorliegt.

Welche Batterierücknahmesysteme gibt es?

1. Gemeinsames Rücknahmesystem Batterien
Zur Gewährleistung einer einheitlichen und flächendeckenden Batterieentsorgung gründeten die führenden Batteriehersteller gemeinsam mit dem Zentralverband Elektrotechnik- und Elektronikindustrie e.V. (ZVEI) bereits im Mai 1998 die "Stiftung Gemeinsames Rücknahmesystem Batterien" (GRS Batterien). Die GRS Batterien veröffentlicht jährlich eine Erfolgskontrolle über die in Verkehr gebrachten Batterien und die zurückgenommenen und einer Verwertung und Beseitigung zugeführten Altbatterien auf ihrer Homepage


2. Herstellereigene Rücknahmesysteme
Bislang wurden drei herstellereigene Rücknahmesysteme für Gerätealtbatterien und Gerätealtakkumulatoren behördlich genehmigt. Diese sind:

  1. CCR Rebat
  2. European Recycling Platform (ERP)
  3. Rücknahmesystem Ökorecell (IFA-Ingenieurgesellschaft mbH)
Worauf ist bei der Entsorgung von Lithium-Batterien zu achten?

Nach dem „Europäischen Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße“ (ADR) sind besondere Vorkehrungen zur Gewährleistung eines gesetzeskonformen Gefahrguttransports zu treffen. Das Gefahrgutrecht hebt v.a. auf den Gehalt an Lithium (333 kg pro Beförderungseinheit), auf das Gewicht (< oder ≥ 500 g pro Stück) sowie den Zustand (intakt oder defekt) der Batterien ab und stellt die Brandgefahr in den Vordergrund.

Für beschädigte Batterien gelten besondere Sicherheitsvorkehrungen. Sie sind kurzschlussgesichert in einem extra Fass zu sammeln und zu lagern.

Beschädigte Batterien unterhalb von 500 g sind zu separieren und können kurzschlussgesichert zum Beispiel in den grünen Fässern der Stiftung GRS Batterien gesammelt werden. Es wird empfohlen, die beschädigten Batterien lagenweise in Vermiculite oder Sand (Inertmaterial) einzubetten, um das Brandrisiko zu minimieren (Achtung Selbstentzündung).

Intakte Batterien ≥ 500 g dürfen nur in zugelassenen Gefahrgutbehältern (z.B. gelbe Fässer der GRS Batterien) gesammelt werden. Die Batterien müssen gegen Kurzschluss gesichert sein.

Bei beschädigten Lithiumbatterien ab 500 g sind für den Transport zugelassene Behälter zu benutzen, in denen die Batterien in speziellem Saug- und Dämmmaterial verpackt werden. Anzahl, Gewicht, Abmessungen und Energiegehalt der einzelnen Batterien bzw. Zellen sind zu dokumentieren (Führung einer Packliste).

Die Behälter müssen für den Transport komplett gefüllt sein. Bei Gemischen aus kleinen Altbatterien sind die Behälter durch Einstreuen von nicht leitendem, nicht brennbarem Material oder entsprechendem Polstermaterial zu füllen.

Alle Behältnisse, in denen Altbatterien gesammelt werden, müssen mit dem Gefahrenzettel 9 und der Aufschrift „Lithiumbatterien zur Entsorgung/zum Recycling“ sowie mit den UN-Nr. 3090/3091 (für Primärbatterien) und 3480/2481 (für Sekundärbatterien) gekennzeichnet werden.