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Marktüberwachung

Die Verpflichtung zur Marktüberwachung wird durch die EU-Verordnung (EG) Nr. 765/2008 über die „Vorschriften für die Akkreditierung und Marktüberwachung im Zusammenhang mit der Vermarktung von Produkten“ europaweit einheitlich geregelt.

Der Begriff der Marktüberwachung umfasst alle von den Behörden durchgeführten Tätigkeiten und Maßnahmen, durch die sichergestellt wird, dass die Produkte mit den Anforderungen der Rechtsvorschriften der EU übereinstimmen und die Produkte keine Gefährdung für die Gesundheit, Umwelt, Sicherheit oder andere im öffentlichen Interesse schutzwürdige Bereiche darstellen.

Die Marktüberwachung von Produkten nach den abfallrechtlichen Vorschriften betrifft die Überwachung von Fahrzeugen, Elektro- und Elektronikgeräten, Batterien und Akkumulatoren sowie Verpackungen und Verpackungsabfällen. Diese Produkte sind auf die Einhaltung der Stoffverbote bzw. Stoffbeschränkungen sowie sonstiger Voraussetzungen (z. B. Kennzeichnungspflichten) zu kontrollieren.

Durch die Marktüberwachung soll sichergestellt werden, dass Produkte, die die Gesundheit oder Sicherheit der Benutzer gefährden oder die die Anforderungen an die Rechtsvorschriften in anderer Hinsicht nicht erfüllen, vom Markt genommen werden bzw. dass ihre Bereitstellung auf dem Markt untersagt oder eingeschränkt wird und dass die Öffentlichkeit, die Kommission und die anderen Mitgliedstaaten ordnungsgemäß hierüber informiert werden.