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Marktüberwachung

Die Verpflichtung zur Marktüberwachung wird durch die EU-Verordnung (EG) Nr. 765/2008 über die „Vorschriften für die Akkreditierung und Marktüberwachung im Zusammenhang mit der Vermarktung von Produkten“ europaweit einheitlich geregelt.

Der Begriff der Marktüberwachung umfasst alle von den Behörden durchgeführten Tätigkeiten und Maßnahmen, durch die sichergestellt wird, dass die Produkte mit den Anforderungen der Rechtsvorschriften der EU übereinstimmen und die Produkte keine Gefährdung für die Gesundheit, Umwelt, Sicherheit oder andere im öffentlichen Interesse schutzwürdige Bereiche darstellen.

Die Marktüberwachung von Produkten nach den abfallrechtlichen Vorschriften betrifft die Überwachung von Fahrzeugen, Elektro- und Elektronikgeräten, Batterien und Akkumulatoren sowie Verpackungen und Verpackungsabfällen. Diese Produkte sind auf die Einhaltung der Stoffverbote bzw. Stoffbeschränkungen sowie sonstiger Voraussetzungen (z. B. Kennzeichnungspflichten) zu kontrollieren.

Durch die Marktüberwachung soll sichergestellt werden, dass Produkte, die die Gesundheit oder Sicherheit der Benutzer gefährden oder die die Anforderungen an die Rechtsvorschriften in anderer Hinsicht nicht erfüllen, vom Markt genommen werden bzw. dass ihre Bereitstellung auf dem Markt untersagt oder eingeschränkt wird und dass die Öffentlichkeit, die Kommission und die anderen Mitgliedstaaten ordnungsgemäß hierüber informiert werden.

Welche strategischen Ansätze der Marktüberwachung gibt es?

Für eine möglichst weitreichende Zielerreichung werden in der Marktüberwachung zwei strategische Ansätze verfolgt:

1. Überwachung:
Als Kernaufgabe liegt der Schwerpunkt der Behördentätigkeit bei der Überwachung, dabei wird zwischen aktiver Marktüberwachung und reaktiver Marktüberwachung unterschieden. Die Marktüberwachungsbehörde wird bei der aktiven Marktüberwachung ohne konkreten äußeren Anlass tätig.
Die reaktive Marktüberwachung wird durch konkrete Verdachtsmomente ausgelöst. Sie erfolgt demnach aufgrund von Hinweisen anderer Überwachungsbehörden, aufgrund von Beschwerden, Medienberichten und ähnlichem oder aufgrund anderer konkreter Anlässe.

2. Information und Beratung:
Wissen zielgruppen- und situationsgerecht anbieten.

Wo erhalte ich weitergehende Informationen über die Marktüberwachung?

Der Ausschuss für Produktverantwortung der Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA-APV) koordiniert die Tätigkeiten der Marktüberwachung in den Ländern und veröffentlicht den Marktüberwachungsbericht und das Marktüberwachungsprogramm auf der LAGA-Homepage.