Europäische Union (EU)

Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (REACH)

Die Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (REACH) regelt die Herstellung, das Inverkehrbringen und den Umgang mit Industriechemikalien. Seit dem 1. Juni 2007 ist dieses neue europaweit geltende Chemikalienrecht in Kraft getreten, die Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe hat das bisherige Anmeldeverfahren für neue Stoffe nach dem Chemikaliengesetz und das Altstoffverfahren nach der EU-Altstoffverordnung abgelöst. Schwerpunkte der Verordnung sind eine allgemeine Registrierungspflicht für alle in der EU hergestellten oder eingeführten Stoffe bei der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA), die Bewertung dieser Stoffe durch die Mitgliedstaaten der EU und die weitergehende Regulierung bestimmter gefährlicher Stoffe. Diese werden entweder in bestimmten Anwendungen beschränkt oder einem neuen europäischen Zulassungsverfahren unterworfen.

GHS-Verordnung

Die GHS-Verordnung ist das Ergebnis der Implementierung des „Globally Harmonised System of Classification and Labelling of Chemicals - GHS“ der Vereinten Nationen in das Recht der Europäischen Union mittels Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen - auch CLP-Verordnung genannt: Regulation (EC) Nr. 1272/2008 on Classification, Labelling and Packaging of Substances and Mixtures. Sie ist am 20. Januar 2009 in Kraft getreten. Ziel der Verordnung ist, ein hohes Schutzniveau für die menschliche Gesundheit und für die Umwelt sicherzustellen, sowie den freien Warenverkehr innerhalb des gemeinsamen europäischen Binnenverkehrs von chemischen Stoffen, Gemischen und bestimmten spezifischen Erzeugnissen zu gewährleisten.

Biozid-Verordnung (EU) Nr. 528/2012

Die Biozid-Verordnung (EU) Nr. 528/2012 über die Bereitstellung auf dem Markt und die Verwendung von Biozidprodukten findet seit dem 1. September 2013 Anwendung. Sie regelt das Inverkehrbringen von Biozidprodukten und ihren Wirkstoffen und hat die alte Biozid-Richtlinie 98/8/EG abgelöst.

Deutschland

Das Chemikaliengesetz und die darauf gestützten Durchführungsverordnungen, insbesondere die Gefahrstoffverordnung und die Chemikalien-Verbotsverordnung.
Das Chemikalienrecht bildet den gesetzlichen Rahmen für die Vorsorge gegen Risiken, die sich durch das Inverkehrbringen und die Verwendung gefährlicher Stoffe ergeben können. Von zentraler Bedeutung im Chemikalienrecht ist der querschnittsartige Charakter, der sich dadurch ergibt, dass seine Regelungen direkt am Stoff und seiner möglichen Gefährlichkeit anknüpfen:

Produktübergreifender Charakter
das Chemikalienrecht ermöglicht es, der Gefährlichkeit eines Stoffes auch dann Rechnung zu tragen, wenn er in den verschiedenartigsten Produkten und Verwendungsformen vorkommt.

Medienübergreifender Charakter
die Gefährlichkeitsbetrachtung des Chemikalienrechts ist in ihrer Wirkung nicht auf die Umwelt (Wasser, Boden, Luft, Pflanzen, Tiere) eingegrenzt, sondern kann die möglichen gefährlichen Eigenschaften eines Stoffes in deren Gesamtheit erfassen.

Schutzzielübergreifender Charakter
das Chemikaliengesetz vereint die in vielen anderen Bereichen sorgsam getrennten Schutzziele des Arbeits- und Gesundheitsschutzes einerseits und des Umweltschutzes andererseits.

Text des Chemikaliengesetzes